Archiv für November 2010

01. September 2010 | 3, 2, 1 … KÖPI !?! oder: wie sich die Commerzbank in die Scheisse setzte

Die Köpi existiert seit über 20 Jahren, mal ging es besser mal schlechter, vieles hat sich getan und vieles wird sich weiterhin tun.
In verschiedenen Kollektiven wird gesiebdruckt, diskutiert, gefeiert, gestritten, Sport gemacht, Kampagnen geschmiedet
und mit den eigenen inneren Widersprüchen gekämpft. Diese Bandbreite an Aktivitäten, zwischen links über linksradikal
bis autonom anarchistisch, macht die Köpi zu dem was sie ist – ein Ort der Subkultur und der politischen Auseinandersetzung.
Was alle Projekte in der Köpi eint ist nicht nur die Adresse, sondern der bewusste Verzicht auf Gewinne und „Commerz“.
Entscheidungen werden im Konsensprinzip gefällt und ein hierarchiefreies Miteinander wird angestrebt.

Projekte wie die Köpi scheinen jedoch in dieser Zeit nicht mehr ins „schicke Stadtbild“ zu passen. Während in vielen Teilen der Stadt
die Gentrifizierung voll im Gange ist, die Mieten steigen und die Parks und Strassen immer sauberer und kontrollierter werden,
lief es um uns herum ehger schleppend an. Durch den zumindest teilweise erfolgreichen Widerstand gegen Media-Spree
und dank der Finanz- und Immobilienkrise konnten wir ein wenig Luft holen. Aber mittlerweile schweben um uns herum die Baukräne wie Geier.
Ein Glaskasten entsteht neben dem Nächsten und die Nachbar_Innen, die Mensch hier noch kennt, kannste an einer Hand abzählen.In dieser Stadt wird stückchenweise alles was nicht konsumier- und verwertbar ist zerstört und verdrängt.

…und siehe da, jetzt ist es wieder soweit: Die Köpi soll versteigert werden!

Kennen wa schon:
Seit ca. 15 Jahren ist die Commerzbank Gläubiger der wechselnden Eigentümer. In dieser Zeit versuchte sie durch mehrere Zwangsversteigerungen der Köpi an Kohle zu kommen. Bisher erfolglos, denn die Köpi ist und bleibt Risikokapital!
Immer Dank einer breiten Unterstützung und vieler solidarischer Aktionen.
Wir wollen nicht der letzte Pickel auf der Maske einer sauberen Hochglanzstadt sein. Vergessen wir nicht all die vielen Menschen
und Projekte die um ihre Existenz kämpfen.
Es geht nicht nur um die Köpi, sondern um die Verteidigung unkommerziellen und unkontrollierbaren Lebens und Handelns.

Kapitalismus ist angreifbar!
Commerzbank in die Insolvenz treiben!

Quelle: http://www.koepi137.net/01092010.htm

10 neue Hefte der Anarchosyndikalistischen Flugschriftenreihe online

Wir wollen an dieser Stelle wiederholt Werbung für die Anarchosyndikalistische Flugschriftreihe machen, es erwarten euch 10 neue von Insgesamt bereits 280 Texten die UMSONST zur verfügung stehen.

Hier gehts zur Seite

Portugal-Generalstreik und soziale Bewegungen

In Portugal kam es am 24.11.2010 zum größten Generalstreik der Geschichte. Das öffentliche Leben im Land war lahmgelegt. Bis zu 3 Millionen Menschen beteiligten sich. Einige Streikposten wurden von der Polizei angegriffen. Premierminister Sorates zeigt sich unbeeindruckt. Gleichzeitig erleben die parteiungebundenen anti-kapitalistischen Bewegungen einen nie gekannten Aufschwung. Große Demonstration in Lissabon mit anschließender Hausbesetzung.

Laut der 2 großen Gewerkschaften CGTP und UTP haben mehr als 3 Millionen portugiesische ArbeiterInnen Mittwoch am Generalstreik teilgenommen , und damit das öffentliche Leben weitesgehend lahmgelegt. Über 200 Schulen blieben geschlossen, 98% aller Flüge fanden nicht statt ( die Umwelt hat’s gefreut, ein paar Touristen zeigten sich solidarisch, viele haben nicht verstanden um was es geht). Der gesamte Verkehrsektor brach zusammen. Es fuhren keine Züge, Fähren oder U-Bahnen. Der Müll wurde nicht abgeholt und quoll in den Ballungszentren aus den Müllcontainern auf den Straßen. Im Krankenhaus gab es nur eine Notversorgung. Das Militär, das gesetzeswegen nicht streiken darf, legte einen „Reflexionstag“ ein Selbst die Polizei, die zwar an einigen Orten gewaltsam gegen Streikposten vorging, die -nach portugiesischem Gesetz legalerweise- die Zufahrtsstrassen z.B. zur Post versperrten, zeigten sich in der Mehrheit solidarisch und versprachen an diesem Tag kleine Ordnungswidrigkeiten nicht aufzunehmen und zu bestrafen. Auch an Universitäten wurde gestreikt. In der Lissabonner Universität FCSH, an der 90% der Professoren streikten, wurde von den Streikposten allerdings illegalerweise die Identifikation gefordert. Der Großteil der Streikenden befindet sich im öffentlichen Dienst, aber auch Menschen aus dem Privatsektor beteiligten sich. So musste z.B. Volkswagen mit 3000 ArbeiterInnen die Produktion einstellen und auch Intermarchefilialen wurden bestreikt.

In einer Filiale von Intermarche nördlich von Porto fuhr der Besitzer die Streikposten mit seinem Jeep an und verletzte damit 2 Frauen schwer. Sie wurden ins Krankenhaus eingeliefert, er wurde festgenommen.Am Nachmittag versammelten sich als 1500 DemonstrantInnen aus dem antikapitalistischem Spektrum- Erwerbslose, Prekarisierte, Umweltbewegte, AnarchistInnen und andere- in Lissabon zu einer kraftvollen Demonstration.

Am frühen Abend wurde eines der 4.600 leerstehenden Häuser in Lissabon besetzt, die zu großen Anteilen der Stadt und einer kirchennnahen Organisation- Santa Casa de Misericordia- gehören.Das besetzte Haus, mehrstöckig und multifunktional sollte als „Casa das Grevistas“ (Haus der Streikenden) den Generalstreik auf unbestimmte Zeit verlängern. Die BesetzerInnen sagten „Wie geben solange Suppe aus, wie Menschen danach verlangen“. Heute wurde am frühen Abend das Haus von der Polizei geräumt, ämtliche Menschen, die sich darin befanden festgenommen. Für den späteren Abend war im Haus ein „Jantar popular“, die seit 2007 wöchentlich stattfindende und mittlerweile schon legendäre Polit-Volksküche der Umweltorganisation GAIA geplant gewesen. Diese wurde spontan vor die Polizeistation verlegt um später in den Räumen eines anarchistischen Kulturzentrums ihren Abschluss zu finden.

Es war das erste Mal seit 1988, dass beide große Gewerkschaften zusammen zu einem Streik aufgerufen haben und es war der größte und erfolgreichste Streik in der Geschichte Portugals. 3 Millionen Menschen, von 9,5 Millionen Menschen insgesamt im Streik, dazu noch Erwerbslose und Menschen, die aus Alters-, Gesundheits- oder persönlichen Gründen ebenso nicht in die Kategorie der Arbeitenden miteingerechnet werden, aber das Anliegen teilen – das wären in Deutschland umgerechnet ca. 35 Millionen Streikende! Selbst auf den ultra-konservativen Azoren und Madeira wurde gestreikt.

Quelle:Indymedia

[Athen] Der Staat lässt die Hunde los

Beinahe wäre „es“ wieder „passiert“. am 15. November wird eine Demonstration gegen den IWF in Athen von Polizeikräften der berüchtigten Delta-Einheit von hinten angegriffen. Mit Motorrädern rasen sie in die Menge und legen los: Eine Frau wird zusammengeschlagen und bleibt mit schweren Kopfverletzungen stark blutend auf der Straße liegen, während die Beamten mit Stühlen weiter auf die Demo losgehen und dabei eine griechische Fahne schwenken. ZeugInnen sprechen davon, dass der Polizist die Frau mit einem Marmorbrocken niedergeschlagen hat, bevor sie unter weiteren Schlägen in den Nacken und Tritten in den Bauch das Bewusstsein verlor.

FreundInnen bringen sie ins Krankenhaus, wo neben einer großen Platzwunde an der Schläfe eine Schädelfraktur am Hinterkopf und starke Blutungen im rechten Innenohr festgestellt werden. Die zunächst befürchteten Verletzungen der Nieren erweisen sich zum Glück als unbedrohlich, die Knochen des Schädels wurden zum Glück nicht nach innen gedrückt; jedoch war sie vorübergehend auf dem rechten Ohr taub, an Rücken und Schulter wurden verschiedene Muskeln verletzt, die Schläge in den Nacken führten dazu, dass sie den Kopf erst nach Stunden wieder drehen konnte. Sie hat echt verdammtes Glück gehabt! Aber was hat das Ganze eigentlich mit Glück zu tun?

Seit Monaten kennt der griechische Staat auf die soziale Frage, die überall im Lande mit Streiks, Besetzungen und Demonstrationen gestellt wird, nur eine Antwort: mehr Polizei, Verhaftungen, Abschiebungen, noch mehr Polizei. Verhandelt wird nur mit den anderen europäischen Regierungen und diversen Geldgebern, ein Selbstgespräch der Eliten. Die Bevölkerung taucht dabei lediglich als Summe der Steuereinnahmen minus der (weiter zu senkenden) Ausgaben für die Verwaltung auf – oder als Störfaktor.

Da ist sie, die schöne neue EU, die wir von zuhause kennen, egal wo wir wohnen: Klappe halten und arbeiten gehen, oder es setzt was. Zumindest deshalb geht es uns sehr wohl was an, wenn in Griechenland Leute, die gegen diese Scheiße auf die Straße gehn, halbtot geschlagen werden oder, wie ein Tag vor der Demo, mal wieder ein Immigrant auf einer Polizeiwache in Athen stirbt.

Informiert Euch und seid solidarisch! Schreibt Stellungnahmen, macht Kundgebungen, sammelt Geld, sendet Protestfaxe, lasst euch was einfallen…

…und postet bei indymedia Athen, was ihr tut. Dann erreicht es die FreundInnen in Griechenland und sie können eure Solidarität bei dem, was sie weiter tun, einsetzen. Internationaler Druck kann für ihre nächsten Schritte in der Angelegenheit sehr hilfreich sein.

http://athens.indymedia.org/

weitere infos auf englisch (und fotos vom einsatz der deltas an diesem tag) findet ihr auf:

http://www.occupiedlondon.org/blog/page/2/

Die Betroffene wünscht sich ausdrücklich, dass nicht ihre Person ins Zentrum gerückt wird. Sie sieht sich nicht als Opfer, sondern als aktiven Teil der sozialen Kämpfe gegen ein Regime, das in seiner Logik alltäglich über Leichen geht, um die herrschende Ordnung aufrecht zu erhalten. Die eskalierende Polizeigewalt in Athen, insbesondere der Delta-Einheit, ist Teil einer Strategie der Aufstandsbekämpfung, die Unerschrockene willkürlich brutal attackiert, um all jene nachhaltig einzuschüchtern, die bisher vielleicht noch nicht demonstrieren, aber die Ziele der Kämpfenden teilen und darüber nachdenken, sich ihnen anzuschließen.

Was hier passiert, ist ebensowenig ein Ausrutscher wie das Gummigeschoss, durch das ein Schüler beim Generalstreik in Frankreich ein Auge verlor oder das Pfefferspray, das den Menschen im Wendland vier Meter vom Baum in die Tiefe stürzen ließ. Es reicht! Zwingen wir sie, ihre Köter zurückzupfeifen. Und dann sollen sie bitteschön selber gehen.

Quelle: http://de.indymedia.org/2010/11/295283.shtml

Weder Herz noch Verstand

Demokratisch-Kapitalistische Barbarei: Hamburg reduziert Schlafplätze für Obdachlose

Pünktlich zum Winter und den steigenden Minusgraden hat der Hamburger Senat die Reduzierung der Übernachtungsplätze für Obdachlose in der Stadt beschlossen. 1300 Plätze werden aus „Kostengründen“ eingespart, und das „obwohl der Senat von einem steigenden Bedarf ausgeht“, wie der NRD berichtet.

Anstatt an ihren eigenen Pfründen einzusparen, kürzen die guten Christdemokraten und Grünen den Ärmsten der Armen die eh schon nicht ausreichenden Schlafstellen. Mögen diese Herrschaften niemals mehr das Wort „Anstand“ oder gar „Moral“ in den Mund nehmen. Dieses System der demokratisch-kapitalistischen Barbarei hat nichts anderes als seine gründliche Überwindung verdient!

Dokumentiert

Hamburg (dapd-nrd). Der Hamburger Senat kürzt die Zahl der Wohnunterkünfte für Obdachlose. Die Zahl der Plätze soll von 8.285 auf 6.977 reduzieren werden, wie der finanzpolitische Sprecher der Linken Joachim Bischoff unter Berufung auf einen Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf für 2011/2012 am Dienstag sagte. Demnach stünden den Obdachlosen im kommenden Jahr 1.300 Plätze weniger zur Verfügung, obwohl der Senat von einem steigenden Bedarf ausgehe.

Hamburgs Sozialarbeiter blickten mit Panik auf den kommenden Winter, sagte Stephan Karrenbauer von der Obdachlosen-Zeitschrift „HinzKunzt“. Schon jetzt seien die Belegungszahlen der Notunterkünfte ungewöhnlich hoch. Eine neue Unterbringungsstelle mit 270 Betten, die Mitte Dezember ihren Betrieb aufnehmen soll, werde zwar für eine kurzweilige Entspannung sorgen, aber die Plätze reichten bei Weitem nicht für den Winter. „Insgesamt leben in Hamburg immer noch über 1.000 Menschen auf der Straße“, sagte er. 

Diesen Artikel haben wir wiedermal ganz dreist von Syndikalismus.tk geklaut.

Wer die wahren Verbrecher sind sollte sich aus dem oben aufgeführten Text ergeben.

Nicht dem Parlament vertrauen.
Auf Widerstand von unten bauen!

Theorie Text: Kunst & Freiheit

Das heutige Konsumieren von Kunst
In der heutigen Zeit ist Kunst lediglich ein Produkt, welches vorgefertigt von der Mehrzahl der Menschen ohne Zutun eigener Kreativität konsumiert wird. Durch Fernsehen, bestehende Kleidungsstile, Pauschalreisen, Fertigessen, Video-spiele usw. übernehmen die Menschen vorgefertigte Produkte, ohne mit Kreativität Eigenes zu schaffen. So wird die eigene Verantwortung, Kreativität, Phantasie, Erfinderreichtum und somit eigenes Denken und Handeln abgegeben und fremdbestimmt.


Fremdbestimmung und Manipulation

Diese Fremdbestimmung ist gewollt und wird durch Faktoren wie Werbung, welche als gezielte Manipulation dient, dazu genutzt um eigenes, phantasievolles Handeln und Denken zu unterdrücken. Unterdrückt wird also auch, dass bereits bestehende innere Bedürfnisse und Sehnsüchte durch Kreativität zum Vorschein kommen, welche dann zu einem Handeln führen könnten, welches die bestehenden Verhältnisse zu kippen versucht um eine andere Welt zu errichten.
Denn es ist nicht gewollt, dass Menschen eigene Produkte hervorbringen.
Es ist nicht gewollt, dass Menschen selbständig einen Weg aus ihren Problemen finden.
Es ist nicht gewollt, dass Menschen zusammen ihre Lebensumstände in Angriff nehmen.
Denn alles, was sich außerhalb der Vereinzelung von Menschen und nicht der Gewinnmaximierung dient, ist nicht im Sinne der Herrschenden und des Kapitals.

Freies Leben --- Freie Kunst
Wir treten ein für die freie Kunst in einer befreiten Gesellschaft, denn es ist wichtig kreatives und phantasievolles Denken wieder aufleben zu lassen, um aus dem geschilderten Kreislauf zu entbrechen. Der Anarchismus hat kein eigenes Kunstmodell, denn eine Form, in die die Kunst gepresst würde, würde nicht im Sinne des Anarchismus liegen. Vielmehr propagieren wir als Anarchisten, die Sprengung der Grenze zwischen Leben und Kunst, sodass alle Lebensbereiche kreativ und künstlerisch angegangen werden können. So würde eine völlig neue Lebensform entstehen, die in jeden Bereich vordringt und sich individuell nach den Vorstellungen aller Menschen richtet. Mit sich bringen, würde diese Veränderung als eine Verbesserung von vielen, eine starke Identifikation mit der Gestaltung des öffentlichen Raumes dar jeder an der Gestaltung Anteil nehmen könnte. Was in der heutigen Zeit durch Bürokratie und Fremdbestimmung nicht in dem Maße möglich ist.


Perspektiven im hier und Jetzt

Grade deshalb ist es wichtig, die bestehenden Verhältnisse schon heute anzugehen und zu verändern. Kunst egal welcher Form: Musik, Schreiben, Malen, Kochen usw. kann als Ausgleich zu den alltäglichen Zwängen dienen. Wenn wir heute schon im Kleinen, Kunst so ausleben, wie sie sein sollte, können wir Menschen davon überzeugen mit uns diesen Weg zu beschreiten. Den Weg der sozialen Revolution in den Köpfen, auf der Straße, in den Betrieben, den Bildungseinrichtungen, der Kunst, der Ernährung und allen anderen Bereichen!

VIVA LA ANARQUIA!

anarchistischer Funke

und HIER gehts zu unsere anderen Theorie Texten.

„Wir Arbeiter wurden verraten und verkauft“ – Arbeiter kehren unbrauchbarer Gewerkschaft den Rücken

Über den Arbeitskampf der ArbeiterInnen der Kartonfabrik Deisswil in der Schweiz wurde auch in den anarcho-syndikalistischen Medien, wie z.B. der Zeitung der FAU Bern unterstützend informiert.

Die Kartonfabrik sollte geschlossen und 253 ArbeiterInnen in die Erwerbslosigkeit geschickt werden. In öffentlichen Aktionen machten die ArbeiterInnen auf ihre Situation aufmerksam. Die reformistische UNIA, stärkste gewerkschaftliche Kraft im Betrieb, übernahm Verhandlungen mit dem Besitzer über einen Sozialplan und trat in Verhandlungen mit einem schließlich gefundenen neuen Investor, dem Berner Banker Hans-Ulrich Müller. Am 4. Juni 2010 verkündete die UNIA den ArbeiterInnen, das alle 253 KollegInnen Arbeitsverträge zu den bisherigen Bedingungen angeboten bekommen würden. Der Arbeitskampf war beendet, das Ziel einer Neu- bzw. Weiterbeschäftigung unter den gleichen Bedingungen schien erreicht. Nun berichtet „Der Sonntag“ vom 21. November 2010 über massiven Unmut unter den KollegInnen und dutzende Austritte wütender ArbeiterInnen aus der UNIA. Der Gewerkschaft wird Wortbruch, Verhinderung der Selbstorganisation der ArbeiterInnen und mangelnder Widerstandswille (z.B. bei der Blockade des Abtransports von Maschinen) vorgeworfen. Von den 253 KollegInnen haben so gerade einmal 40 einen neuen Arbeitsplatz beim Investor erhalten, welcher dennoch von den kapitalistischen Medien als „Retter von Deisswil“ in den Himmel gehoben und vom Kapitalistenverband, dem „Handels- und Industrieverein Bern“ als „Hoffnungsträger für Arbeiter“ mit dem „Ehrenpreis des Jahres“ ausgezeichnet wurde. Welch widerliches Schauspiel. Doch in solcherart inszenierten Auftritten waren die Kapitalisten ja schon immer Spitzenklasse.

Interessant ist aber, welche Strategie die ArbeiterInnen der Kartonfabrik nun einschlagen werden. Die Erkenntnis über den Betrug der UNIA hat so zum Austritt dutzender KollegInnen aus der Gewerkschaft geführt. Der für den Arbeitskampf zuständige, und dem Kampf nach Ansicht vieler ArbeiterInnen hintertreibende Berufsfunktionär der UNIA, Roland Herzog, bestätigt die Austritte, sagt jedoch „der große Zuwachs an Mitgliedern überwiegt die Austritte bei weitem“. Dann muss ihm also um seinen bezahlten Posten nicht bange sein. Doch das hilft den ArbeiterInnen natürlich nicht weiter. Die UNIA hat sich als Kontroproduktiv und für die Mehrheit der KollegInnen als Nutzlos erwiesen. Positiv hervorzuheben ist, dass diese sich weiterhin regelmäßig treffen und ihr weiteres Vorgehen in diesem Kampf besprechen.

Wir dokumentieren folgend besagten Zeitungsartikel aus „Der Sonntag“. Er ist einer der wenigen Berichte in der bürgerlichen Presse, der auch die Stimmen von ArbeiterInnen deutlich vernehmbar in die Öffentlichkeit bringt und ihrer Kritik und Unzufriedenheit an den Manipulatoren eine Stimme verleiht und nicht nur das gewohnte Kapitalisten- und Gewerkschaftsfunktionärs bla bla wiedergibt.

Klassenkampf von oben ist Realität – Klassenkampf von unten elementare Notwendigkeit!

Für Selbstorganisation – Raus aus der UNIA und den reformistischen Verräter – Gewerkschaften!

Anarcho-Syndikalistische Gewerkschaften aufbauen!

Mit dem Mittel der „Direkten Aktion“ die eigenen Interessen durchsetzen!

Syndikalismus.tk

Aufruf der anarchistischen Gruppe Freiburg

Folgend der Aufruf der anarchistischen Gruppe Freiburg den deutsch-französischen Gipfel zu stören:

Am Fre­itag, den 10. De­zem­ber 2010, soll in Fre­iburg zum zwe­iten Mal der de­utsch-französisc­he Gip­fel statt­fin­den. Ne­ben An­ge­la Mer­kel und Ni­colas Sar­ko­zy wer­den auch we­ite­re ge­lade­ne Mi­nis­ter_in­nen im Rat­ha­us zu­sam­ment­ref­fen, um über die Zu­kunft der de­utsch-französisc­hen Zu­sam­me­nar­be­it, in­ne­re und äußere Si­cher­he­it, Mig­ra­ti­ons- und Um­welt­po­litik zu ta­gen. Ne­ben einem Scha­ulaufen über den Fre­ibur­ger We­ih­nacht­smarkt steht auch ein Emp­fang mit mi­litärisc­hen Eh­ren auf dem Münsterp­latz auf dem Prog­ramm.

yeah

De­utsch-französisc­he Tra­diti­on

Die de­utsch-französisc­he Zu­sam­me­nar­be­it wird se­it den 1950er Jah­ren ste­tig aus­ge­ba­ut. Der am 22. Ja­nu­ar 1963 un­ters­chri­ebe­ne Élysée-Vert­rag („Vert­rag über die de­utsch-französisc­he Zu­sam­me­nar­be­it“) muss in ers­ter Li­nie als ein Mit­tel zur Durc­hset­zung der eige­nen In­te­res­sen ge­sehen wer­den. Im Grun­de ge­nom­men ging es um drei we­sent­li­che Kern­pun­kte: Vert­re­tung einer ge­me­in­sa­men Po­siti­on in der Außen­po­litik, Ent­wic­klung ge­me­in­sa­mer Stra­tegi­en im Rah­men der Ver­te­idi­gungs- und Rüstung­spo­litik und eine en­ge­re Zu­sam­me­nar­be­it in der Ju­gend- und Er­zi­ehung­sar­be­it.

Die de­utsch-französisc­he Zu­sam­me­nar­be­it wird vi­ele­rorts sicht- und spürbar: be­is­pi­els­we­ise wenn während des NA­TO-Gip­fels im Ap­ril 2009 de­uts­che Was­serwer­fer in Stras­bo­urg ge­gen De­mons­trant_in­nen ein­ge­setzt wer­den, 1.500 schwer­be­waff­ne­te Sol­dat_in­nen der de­utsch-französisc­hen Bri­gade, eine Eli­te­ein­he­it in­nerhalb der NA­TO, zum 20-jähri­gen Ju­biläum un­ter mas­si­vem Po­lize­isc­hutz durch Müllhe­im mars­chi­eren oder französisc­he CRS-Po­lizist_in­nen im Wend­land auf Cas­tor-Geg­ner_in­nen einprügeln.

Fre­iheit stirbt mit Si­cher­he­it…

Der Sinn des sta­at­li­chen Ge­walt­mo­nopols ist die Si­cherung des ge­sell­schaft­li­chen Ans­pruchs auf Vor­herr­schaft ka­pita­lis­tisc­her Ver­wertung. So über­rascht es nicht, dass in Ze­iten der ka­pita­lis­tisc­hen Kri­se, verstärkter Pro­tes­te ge­gen von der Po­litik get­roffe­ne Ent­sche­idun­gen und dem im­mer unerträgli­cher wer­denden Nor­malzus­tand, kräftig auf­gerüstet wird. Nicht nur im In­ne­ren (Nacktscan­ner, verschärfte Ge­set­ze und höhe­re Stra­fen, EU-we­ite Aufs­tand­sbekämpfungstra­inings usw.), son­dern auch nach Außen (mo­bile NA­TO-Schnel­le­ing­re­ift­rup­pen, Ab­si­che­rung der Außeng­ren­zen, kri­ege­risc­he Si­cherung von Rohs­tof­fen und Ab­satzmärkten). Gep­lant ist der Auf­bau einer ge­me­in­sa­men europäisc­hen Ar­mee, welc­he la­ut Gu­ido Wes­terwel­le „…eigenständig Kri­sen­ma­nage­ment bet­re­iben…“ und „…rasch, fle­xibel und im ge­me­in­sa­men Ver­bund han­deln…“ soll.

Gle­ich­ze­itig wird ein Kli­ma der Angst geschürt: Angst vor Ter­ro­ranschlägen, Angst vor Flüchtlingsströmen, dem Is­lam oder „ge­walttäti­gen Cha­ot_in­nen“. Es geht da­rum, den Sta­at, Kri­ege, Rep­res­si­on und den Ein­satz der Ar­me­en im In­ne­ren zu rech­tfer­ti­gen und die we­ite­re Mi­li­ta­ri­si­erung der Ge­sell­schaft zu besc­hle­uni­gen und ide­olo­gisch zu un­ter­ma­uern.

Den ras­sistisc­hen Kon­sens bre­chen

Mit der Trans­for­mi­erung der EU zur „Fes­tung Euro­pa“ geht auch die mas­senhaf­te Abs­chi­ebung von Mens­chen ein­her. Al­le­in in De­uts­chland wer­den jährlich meh­re­re ta­usend Mens­chen ab­gesc­ho­ben, zum Be­is­pi­el in die Türkei, in den Ko­sovo, Vi­et­nam, Ni­geria, Gri­ec­henland und nach Al­ba­ni­en.

Die prekäre Si­tu­ation der Bet­roffe­nen verschärft sich auch durch die Disk­ri­mini­erun­gen, de­nen sie gehäuft in den Ländern, in die sie ab­gesc­ho­ben wer­den, aus­ge­setzt sind. So kam es bspw. be­re­its nach dem Ko­sovok­ri­eg 1999 un­ter den Augen der K-FOR-Sol­dat_in­nen zu mas­si­ven Pog­ro­men ge­gen die so­genann­ten Sint_iza und Rom_ni­ja*: Häuser wur­den zerstört, Straßenzüge, gan­ze Stadt­te­ile wur­den geplündert, geb­rand­schatzt und ni­eder­ge­ris­sen. Über 150.000 Rom_ni­ja flüchte­ten in Fol­ge des­sen in die EU, al­le­ine 23.000 nach De­uts­chland. Zu­letzt wur­den 2004 nach einer er­ne­uten Wel­le an­ti­ziga­nis­tisc­her Ge­walt ta­usen­de Rom_ni­ja zur Flucht gez­wungen.

Doch um die Abs­chi­ebep­ra­xis grund­le­gend zu kri­tisi­eren und di­esem mens­chen­ve­rach­ten­den Zus­tand den Ri­egel vor­zusc­hi­eben, müssen wir ti­efer hin­ter die Ku­lis­sen di­eses ekel­haften Scha­us­pi­els scha­uen, denn die Ein­te­ilung des Mens­chen in öko­nomisc­he Ka­tego­ri­en („nützlich“ – „unnützlich“) ist sig­ni­fikant für eine ka­pita­lis­tisc­he Ge­sell­schaft.

Durch den to­talitären Ans­pruch, jeg­li­ches zur Wa­re zu deg­ra­di­eren, macht der Ka­pita­lis­mus auch vor dem Mens­chen nicht halt. So wer­den Abs­chi­ebun­gen da­durch le­giti­mi­ert, dass der Sta­at zu we­nig Geld ha­be, um je­den durc­hzufüttern. Der we­it­verb­re­ite­te und so­mit auch „not­wendi­ge“ Ras­sismus le­giti­mi­ert das sta­at­li­che Han­deln. Ab­ge­run­det wird das Gan­ze durch ras­sistisc­he und elitäre Hetz­kam­pagnen der bürger­li­chen Me­di­en und z.B. der ak­tu­el­len De­bat­te um Mus­li­me, „So­zi­als­chma­rot­zer_in­nen“, de­uts­che Le­it­kultur und Loh­narbe­it, an­gestoßen u.a. durch Thi­lo Sar­ra­zin. Zu­sam­men mit dem zu je­der Ge­legen­he­it wi­eder­kehren­den Par­ty­nati­ona­lis­mus, ent­steht eine gefährli­che Misc­hung, die sich zu oft in Ge­walt und Mor­de ge­gen Mens­chen, welc­he nicht in das Ide­al­bild einer kle­inbürger­li­chen und tüchti­gen Ge­sell­schaft pas­sen, ausdrückt.

Für ein ganz an­de­res Gan­zes!

Als eman­zi­pato­risc­he, ra­dika­le Lin­ke ble­iben wir nicht bei der Kri­tik an Mer­kels und Sar­ko­zys Po­litik ste­hen, son­dern müssen die herr­schen­den Verhältnis­se grund­le­gend ana­lysi­eren und kri­tisi­eren, um sie eines Ta­ges über­winden zu können. Wir stre­ben eine Ge­sell­schaft an, in der die Bedürfnis­se des Mens­chen, und nicht eine nach Pro­fit­ma­xi­mie­rung aus­ge­rich­te­te Ver­wer­tung al­ler Le­bens­be­re­ic­he, im Vor­der­grund steht. Da­bei be­las­sen wir es nicht nur bei der For­de­rung nach we­ni­ger Ar­be­it, un­ein­ge­schränktem Blei­be­recht, bil­li­gem Wohn­ra­um oder kos­ten­lo­ser Bil­dung, we­il di­ese in den Gren­zen der Verhältnis­se ge­fan­gen ble­iben. Un­se­rer Me­inung nach las­sen sich die Verhältnis­se je­doch nicht „ver­bessern“, son­dern müssen als Gan­zes ab­gesc­hafft wer­den!

Ra­us ge­gen den de­utsch-französisc­hen Gip­fel!
Ka­pita­lis­mus über­winden. Für die so­zi­ale Re­volu­ti­on!

* Wir ge­hen nicht von der Exis­tenz einer ho­moge­nen Grup­pe „die Rom_ni­ja“ aus, je­doch kons­tru­iert der An­ti­ziga­nis­mus ge­nau di­ese Grup­pe und rich­tet die Disk­ri­mini­erung ge­gen di­ese Kons­truk­ti­on. Wir be­nut­zen hi­er die ge­gen­derte For­men “Rom_ni­ja” und „Sint_iza“, ans­tatt der männli­chen Form „Sin­ti und Ro­ma“. Di­es ist die in De­uts­chland am me­is­ten gewählte Selbstbe­ze­ich­nung, sie wird u.a. vom Zent­ral­rat De­uts­cher Sin­ti und Ro­ma be­nutzt. Wir sind uns al­lerdings be­wusst, dass es auch eini­ge Kri­tik an di­eser Be­ze­ich­nung gibt, da sie an­de­re Grup­pen nicht mi­te­ins­chließt.

Anarc­his­tisc­he Grup­pe Fre­iburg im No­vem­ber 2010

Hier die Seite aus Freiburg: ag-freiburg.org
Und hier gibt es weitere Infos auch zu anderen Aktionen: kontrollverlust.blogsport

Kiel: Gerecht geht GANZ anders!

Am 18.11. sind laut Mainstream-Medien bis zu 10.000 Menschen im Rahmen der DGB-Demonstration „Gerecht geht anders“ gegen die verschiedenen unsozialen Maßnahmen der Regierungen in Bund und Land in Kiel auf die Straße gegangen. Aus den Diskussionen über die Beteiligung linker & linksradikaler Gruppen an den großen Alibi-Veranstaltungen des DGB in Kiel ist die Initiative entstanden, am 18.11. unter dem Motto „Gerecht geht GANZ anders!“ mit einer eigenen Vorab-Demo aus dem Stadtteil Gaarden zur DGB-Demo in die Innenstadt zu gehen und sich dann als Gerecht geht GANZ anders!-Block an der großen Demo zu beteiligen, natürlich nicht ohne ausreichend Kritik am umfassenden, beschissenen Ganzen und der Rolle des DGB im Sozialstaat zu formulieren.

Trotz schwieriger Uhrzeit (Donnerstag, 14 Uhr) war die Beteiligung an der Demo von Gaarden in die Innenstadt mit ca. 130-140 Menschen sehr positiv. Nach anfänglichen (und leider auch anhaltenden) Schwierigkeiten mit dem Lautsprecher-Bollerwagen bewegte sich die Demonstration kurz durch Gaarden, um sich dann auf den uneinladenden Weg auf’s Kieler Westufer zu machen. In Gaarden hielt die Stadtteilinitiative Gaarden einen Redebeitrag über und gegen die bescheuerten Pläne der Stadt, das Freibad Katzheide und andere kommunale Schwimmbäder zu schliessen und stattdessen ein sog. Zentralbad zu bauen. Weiterhin wurde auf anstehende und beschlossene Angriffe auf die BewohnerInnen des Stadtteils in Form von Vertreibungen und drohenden Mieterhöhungen eingegangen, die vom Redner der Stadtteilini in Bezug zu einer geplanten „Aufwertung“ bzw. Gentrifizierung Gaardens gesetzt wurden.

Auf einer Zwischenkundgebung am Hauptbahnhof wiesen zwei RednerInnen auf die Umbenennung des Vorplatzes hin, der einen Bezug auf die revolutionären Matrosen von 1918 bekommt, welches allerdings von der so gar nicht revolutionären Stadtverwaltung eher aus einer marketing-technischen Motivation als aus der positiven Bezugnahme auf revolutionäre Aufstände rührt. Weiterhin gab es dort auch einen Redebeitrag vom Libertären Laden aus Gaarden.

Die Demo bewegte sich dann weiter zum Exerzierplatz, dem Auftaktort der DGB-Demo. Als diese los ging, reihte sich der Gerecht geht GANZ anders!-Block dort ein und es wurde immer wieder durch den Aufruf und mehrere RednerInnen (u.a. der FAU) Kritik am DGB und den mitlaufenden Parteien (v.a. Grüne und SPD) formuliert und zu einer eigenen, selbstorganisierten kämpferischen Praxis angesichts der massiven Angriffe auf uns alle aufgerufen. An dem Block beteiligten sich weiterhin etwa 150 Menschen (nicht immer ganz einfach innerhalb der riesigen Menschenmasse zu überblicken) und es wurden drum herum viele Flugblätter mit dem abgeänderten Aufruftext verteilt, welche sehr positiv von den anderen DemonstrantInnen aufgenommen wurden. Nach einer optischen, pyrotechnischen Einlage wurde der Block auf dem Weg zum Landeshaus von einem Polizeispalier begleitet.

Das Landeshaus wurde dann auch massiv von der Staatsmacht geschützt. Drinnen tagte der Landtag, während draußen der Haupteingang mit zahlreichen „Kürzungspaketen“ effektiv dicht gemacht wurde, woraufhin der CDU-Abgeordnete Werner Kalinka sagte, es sollte über die Wiedereinführung einer Bannmeile nachgedacht werden, das Parlament dürfe in keiner Weise unter Druck gesetzt werden. Schön zu hören, worüber sich die PolitikerInnen so ihre Sorgen machen…

In ersten kurzen Gesprächen äußerten sich einige TeilnehmerInnen und OrganisatorInnen des Gerecht geht GANZ anders!-Block zufrieden über TeilnehmerInnenzahl und Außenwirkung. Es war eine weitere Steigerung der Beteiligung linker und linksradikaler Gruppen an den (leider immer noch viel zu harmlosen) Sozialprotesten und macht Mut für weitere Aktionen. Auch darauf, dass Gaarden als Ausgangspunkt für eine eigene Demonstration gewählt wurde, gab es viele postive Reaktionen.

Quelle: Indymedia

Monopolis

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Diese Welt ist unglaublich ungerecht und wirkliche Veränderungen müssen global sein.

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