Archiv für März 2012

Kairo, Ägypten: Zwei Mauern niedergerissen; bleiben noch sechs übrig…

Am 30. März rissen Protestierende einige der 5 Meter hohen Betonmauern nieder, die der Oberste Rat der Armeekräfte (SCAF) von Ägypten an den Zugängen zum Tahrir Platz errichten lassen hat, um Regierungsgebäude zu verteidigen und die heftigen Zusammenstöße zu ersticken.

Quelle: contrainfo

…und weiter geht’s!

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Ab nach Frankfurt !

Weitere Impressionen vom Generalstreik in Spanien

Videos:
-Demonstration in Salamanca
-Demonstration in Barcelona

Bilder:
-Polizei benutzt Gummigeschosse

Dortmund: „Menschen zusammenschlagen auf einer Gedenkveranstaltung, ihr Arschlöcher?“

Den folgenden Artikel haben wir von Antifa-Velbert raubkopiert:

Heute vor genau 7 Jahren, am 28.3.2005, wurde in Dortmund der Punker Thomas „Schmuddel“ Schulz vom Neonazi Sven Kahlin ermordet. In der U-Bahnstation Kampstraße, weil er Kahlin´s rechtsradikale Sprüche nicht unkommentiert stehen ließ. Seitdem veranstalten AntifaschistInnen in Dortmund jährlich Demonstrationen und Kundgebungen, um an diesen Mord und die zahlreichen weiteren Opfer rechter Gewalt zu erinnern. Auch heute war an der Oberfläche der U-Bahnstation wieder eine Kundgebung angemeldet, zu der sich geschätzt 100 bis 150 AntifaschistInnen an der Kampstraße sammelten.

Nachdem bereits ein Jahr nach der Tat von der Dortmunder Verwaltung beschlossen wurde, eine Gedenktafel für Thomas Schulz zu installieren und noch immer keine Reaktion erfolgte, setzen die unterstützenden Gruppen auch dieses Jahr wieder diese Forderung in die Praxis um und errichteten eine Gedenktafel. Die von der Stadt geplante Gedenktafel soll die Aufschrift „In dieser U-Bahn-Haltestelle wurde am 28.3.2005 der Punk Thomas Schulz von einem Neo-Nazi erstochen.“ tragen – allerdings verzögert die Stadt die Anbringung auf nach einem Umbau der Kampstraße zum „Boulevard Kampstraße“. Laut aktuellen Planungen soll es demnach bis 2016/17 keine dauerhafte Gedenktafel in Erinnerung an den schrecklichen Vorfall geben.

Bei bestem Wetter wurden mehrere Redebeiträge gehalten und an die grausamen Morde in der Stadt Dortmund erinnert. Es wurde auch auf die Opfer des NSU und andere Todesopfer rechter Gewalt eingegangen und der Brief eines Freundes von Thomas Schulz verlesen, der aktuell in Haft sitzt. Doch was macht die Polizei am liebsten, wenn antifaschistische Gruppen auf das Versagen des Staates und sein Mitwirken und Wegsehen bei Morden, die von Neonazis begangen werden, hinweisen? Sie holt den Knüppel raus und schlägt Alarm – so auch heute: Am Rande der Kundgebung befanden sich einige Punker, die in Richtung U-Bahn wollten. Ihr Ziel war der unterirdische Tatort des Mordes an ihren Freund Thomas Schulz. Eine handvoll PolizistInnen wollte ihnen den Zugang verwehren und provozierte und beleidigte diese aufgrund ihres Aussehens noch.Die Polizisten schlugen die Punks zu Boden, trotz sich schnell aufgestellter Bullenkette wurden für alle sichtbar selbst am Boden liegende und wehrlose Personen noch geprügelt und getreten. Um den lautstarken Protest zu unterbinden sprühten die Polizisten unkontrolliert mit Pfefferspray in die Menge und schlugen auf alle umstehenden Personen mit ihren Schlagstöcken ein. Etliche Menschen, ob jung oder alt, klagten über gereizte Atemwege oder brennende Augen, noch meterweit entfernt spürte man beim Atmen dass Pfefferspray in der Luft. Pressefotografen, die ihrem Job nachgehen wollten wurden trotz Presseausweis und -akreditierung an der Ausübung ihrer Tätigkeit gehindert und von den Polizisten geschubst und geschlagen. Mindestens eine Person musste von den Bullen am Kopf schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert werden. Auch Hunde von unbeteiligten Personen hatten deutlich sichtbar unter der Situation zu leiden. Wir schließen uns dem Zitat einer anwesenden Person – „Menschen zusammenschlagen auf einer Gedenkveranstaltung, ihr Arschlöcher?“ – an und hoffen, dass diese Eskalation der Gewalt Dortmunder Polizisten Konsequenzen haben wird und wünschen, sofern da noch ein Unterschied feststellbar ist, allen Opfer rechter Gewalt und polizeilicher Gewalt Gute Besserung.Kommenden Samstag, den 31.03., findet in Dortmund am S-Bahnhof Universität ab 11 Uhr die Demonstration “Rechte Gewalt unmöglich machen!” des Dortmunder Antifa-Bündnisses statt. Anschließend gilt es, sich dem Naziaufmarsch in Dortmund entgegenzustellen. Dieser soll ab 16 Uhr vom Hauptbahnhof aus losgehen.

29.3. Generalstreik in Spanien

Am 29. März findet in Spanien ein Generalstreik gegen die neuen Angriffe auf die ArbeiterInnenklasse statt. Der Streik hat die sofortige Rücknahme der von der Regierung beschlossenen Arbeitsreform zum Ziel.
Nein zu den Arbeitsreformen, Lohn- und Rentenkürzungen, den drastischen Sparmaßnahmen im Bildungs- und Gesundheitswesen und all den anderen Angriffen auf die Rechte und Lebensverhältnisse der lohnabhängigen Menschen.

Quelle: FAU.org

Seite der anarcho-syndikalistischen Gewerkschaft CNT: www.cnt.es

Solikundgebungen in verschiedenen Städten Europas: Frankfurt a.M., Berlin, Warschau, Den Haag, Stuttgart.

Europäischer Aktionstag gegen Kapitalismus am 31. März:
march31.net

Grün-rote Landesregierung bricht Wahlversprechen – Baden-Württemberg hält an Experimenten mit Primaten fest

Die erste Landesbeauftragte für Tierschutz in Baden-Württemberg ist eine Tübingerin, Dr. Cornelie Jäger. Sie wird ihr Amt am 1. April antreten. Der Ministerrat habe der Besetzung des Postens mit Cornelie Jäger zugestimmt, teilte Verbraucher- und Tierschutzminister Alexander Bonde (Grüne) am Sonntag mit. Damit werde ein bedeutendes Anliegen aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt: „Mit dem Amt schafft die Landesregierung eine funktionsfähige sowie nachhaltige Einrichtung für die Belange des Tierschutzes“. Die Tierschutzbeauftragte soll in Zukunft, so das Ministerium, „eine wichtige Ansprechpartnerin für Tierschutzverbände und -vereine sowie für Organisationen und Einrichtungen, die sich mit dem Tierschutz und der Tierhaltung beschäftigen“, sein. – Diese können sich gleich einmal mit der Frage an sie wenden, weshalb die Regierung, von der sie gestern als neue Tierschutzbeauftragte eingesetzt worden ist, ihre Wahlversprechen bricht und die Primatenversuche in Tübingen nicht beendet.
Vor fast genau einem Jahr ist in Baden-Württemberg der neue Landtag gewählt worden. Bündnis 90/Die Grünen, die seither Regierungspartei sind, hatten in ihrem Wahlprogramm auch Tierrechte als Leitidee verankert. Grundsätzlich wurde ein respektvoller und ethisch verantwortbarer Umgang mit Tieren gefordert. In Bezug auf Tierversuche forderte die Partei: Wo immer möglich eine Abschaffung und den Einsatz alternativer Methoden; die Versuche an Primaten, die an drei Instituten in Tübingen durchgeführt werden, sollten innerhalb eines festgelegten Zeitrahmens ganz beendet werden. Auch die SPD hatte wichtige Ziele zur Stärkung der tierversuchsfreien Forschung in ihrem Wahlprogramm festgeschrieben. Im Koalitionsvertrag der beiden Parteien heißt es: „Wir wollen die Zahl der Tierversuche im Land weiter verringern und die Entwicklung von Alternativmethoden besser fördern.“
Von einer „weiteren“ Verringerung konnte allerdings gar nicht die Rede sein. Die Zahl der Tierversuche ist seit dem Jahr 2000 in Deutschland um 56 Prozent gestiegen – und Baden Württemberg ist führend: Dort werden rund 20 Prozent aller deutschen Versuchstiere „verbraucht“.
Nun ist klar: Das Bundesland hält auch an den Tübinger Tierversuchen mit Primaten fest – wie die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche e.V. vermutet, in erster Linie aus elitären Interessen: Die Regierungsparteien wollten die Bestrebungen der Universität im Rahmen der Exzellenzinitiative nicht gefährden. An deren Medizinischer Fakultät ist eines von bundesweit 20 Exzellenzclustern etabliert, das Zentrum für Integrative Neurowissenschaften (CIN), das von internen und externen Partnern getragen wird, u.a. vom Max-Planck-Institut für Biologische Kybernetik und vom Hertie-Institut für Klinische Hirnforschung – jenen Instituten, an welchen die Affenversuche durchgeführt werden, die Kritiker für sinnlos halten. – Auf der Website des CIN wird die „Grundlagenforschung mit nichthumanen Primaten“ verteidigt; zwar wird zugegeben: „Grundlagenforschung beschäftigt sich mit Phänomenen und Fragestellungen, für die es bislang keine Erklärungen gibt, daher ist ihre spätere Anwendung nicht planbar“ – dennoch stellen laut CIN „die Experimente mit Rhesusaffen, einen wichtigen Pfeiler der biomedizinischen Forschung dar.“
Die Affen werden durch Durst gezwungen, stundenlang mit angeschraubtem Kopf Aufgaben am Bildschirm zu erfüllen. Über ein Bohrloch im Schädel werden dabei Elektroden ins Gehirn eingeführt. Der Tierarzt für Versuchstierkunde Dr. Franz Gruber kam beim Betrachten von Videoaufnahmen, die das ZDF von den Versuchen gemacht hatte, zu dem Schluss, schon alleine das Fixieren im sog. „Primatenstuhl“ bedeute für einen Laboraffen erhebliches Leid: „Ich weiß es von Versuchspersonen, denen man den Kopf festgeschraubt hat, die haben alle nach 20 Minuten gesagt: Ich will hier raus!“ Nach ihrer Kopfoperation sind die Affen in den Tübinger Instituten 14 Tage lang Tag und Nacht derart fixiert. – Prof. Nikos Logothetis, Direktor des Max-Planck-Instituts für Biologische Kybernetik, rechtfertigte gegenüber dem ZDF-Magazin „Frontal 21“ die Gewalt, mit der die Affen zur Teilnahme an den Versuchen gezwungen werden, mit der Aussage, „wir“ würden ja auch gegenüber Heimtieren und Kindern Zwang ausüben. „Frontal 21“ kam zu dem Schluss: „Es geht um viel Geld, wissenschaftliches Prestige und Karrieren. Für die Affen und all die anderen Tiere um ein ganzes Leben unter Qualen – für die zweckfreie Forschung!“
Vor drei Jahren hat die Antispeziesistische Aktion Tübingen in Kooperation mit Ärzte gegen Tierversuche e.V. eine Kampagne gegen die Primatenversuche initiiert. 2009 und 2010 wurden jeweils Großdemonstrationen in Tübingen zum Thema veranstaltet. Am 18. Oktober 2011 übergab die Ärztevereinigung dem Stuttgarter Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz stellvertretend für alle Unterstützer der Kampagne gegen die Affenversuche 60.000 Unterschriften, verbunden mit der Aufforderung, dem Beispiel anderer Bundesländer zu folgen und der Hirnforschung an Affen in Baden-Württemberg die rote Karte zu zeigen. Reinhold Pix, tierschutzpolitischer Sprecher der grünen Regierungspartei, war bei der Übergabe der Unterschriften zugegen und meinte: „In unserem Wahlprogramm hatten wir uns klar zu einem Ende der Affenversuche innerhalb eines festgelegten Zeitrahmens ausgesprochen sowie möglichst für eine Abschaffung der Tierversuche generell, zumindest aber eine jährliche Reduzierung um zehn Prozent. Unseren Bürgern und Wählern gegenüber sind wir hierzu nun verpflichtet und müssen diesen Regierungsauftrag umgehend erfüllen.“
Inzwischen aber wollen die Regierungsparteien davon nichts mehr wissen. Es ist sogar eine Ausweitung der Forschung zu befürchten, da derzeit an der Universität Tübingen die Räumlichkeiten für die Haltung von Affen ausgebaut werden.
Diplom-Biologin Silke Bitz, Sprecherin von Ärzte gegen Tierversuche e.V., urteilt deshalb nun: „Offensichtlich beugt sich die Landesregierung lieber der mächtigen Experimentatorenlobby, anstatt sich ihren selbst gesetzten Zielen zu widmen. Ein trauriges Bild, das die Politik abgibt, der Wähler nicht zuletzt aufgrund des Vorhabens, Affenversuche auslaufen zu lassen, ihr Vertrauen geschenkt haben.“

Quelle: Antispeziesistische Aktion Tübingen

Vormerken: 2. libertäre Medienmesse

Es ist wieder soweit. In einem der größten europäischen Ballungsgebiete mit mehr als acht Millionen Menschen, werden vom 24. bis 26. August 2012 libertäre Verlage, Zeitschriften, Radio-, Video- und Internetprojekte ihr Programm vorstellen. Drei Tage Messe, Projektvorstellungen, Lesungen, Kultur, Veranstaltungen, Infos, Leute treffen und Pläne schmieden für eine Welt jenseits von Krise und Ausbeutung. Für all das bot bereits die 1. Libertäre Medienmesse für den deutschsprachigen Raum (Limesse) im September 2010 einen Rahmen. Auf vielfachen Wunsch geht die Limesse nun in die 2. Runde.

Quelle: limesse.de

Dortmund: Demo gegen Repression und Polizeigewalt

Am 17.3 demonstrierten wir zum dritten Jahr in Folge in Dortmund gegen Polizeigewalt, Repression und strukturelle Gewalt.
Anlass war wie jedes Jahr der internationale Tag gegen Polizeibrutalität.
Mit der Demo wollten wir auf die brutalen Übergriffe auf Antifaschist_innen wie am 3.9.2011 in Dortmund oder am 3.3.2012 in Münster aufmerksam machen, an die zwei Dortmnder Todesopfer durch Polizeigewalt in den Jahren 2006 und 2010 erinnern sowie die Existenzen struktureller Gewalt und alltäglicher Repression kritisieren.

Zwischen 17:30 Uhr und 18:00 Uhr versammelten sich knapp 250 Antifaschist_innen und Repressionsgegner_innen am Dortmunder HBF.
Zu Beginn der Veranstaltung wurde ein erster Redebeitrag gehalten, der die Aufgabe der Polizei in den Zusammenhang der Verwertungslogik des Kapitalismus stellte.
Da die Polizei die Demo provozieren wollte, indem sie einige Ordner_innen konsequent ablehnte, kam es zu einem Gerangel mit der Polizei und der Start verschob sich um etwa 30 Minuten.

Gegen 18:30 brach die Demonstration dann aber mit lauten Parolen, zahlreichen kreativen Transparenten und guter Musik auf und bewegte sich über die Kampstraße durch die Dortmunder Innenstadt.
Von der Kampstraße ging es nun zur Reinoldikirche, dann weiter über den Burgwall und den Ostwall zur Ruhrallee, wo vor einer Polizeiwache eine Zwischenkundgebung gehalten wurde.
Hier wurde der Polizeinsatz am 3.3.2012 in Münster thematisiert, bei dem ein Nazigegner bei seiner Festnahme von der Polizei beinahe zu Tode geprügelt wurde.
Ein zweiter Redebeitrag thematisierte die Allzweckwaffe “Pfefferspray” der Polizei und ihre schwerwiegenden gesundheitlichen Folgen.

Danach ging die Demo weiter über die Landgrafenstraße weiter in Richtung Polizeipräsidium.
Beim Näherkommen an das Präsidium stockte die Polizei an Einsatzkräften auf.
Vor Ort wurde ein weiterer Redebeitrag gehalten, der die Todesumstände des Dominique Kouamadious behandelte, der am 14 April 2006 von der Polizei in Dortmund erschossen wurde.
Die Polizei gestattete der Demo nicht, nach der Kundgebung am Polizeipräsidium zum geplanten Abschlusskundgebungsort an der Märkischen Straße zulaufen, worauf die Demo bereits am Präsidium aufgelöst wurde.

Die gute und kämpferische Stimmung riss bis zum Schluss nicht ab.
Wir bedanken uns bei allen Teilnehmer_innen und hoffen, dass alle gut nach Hause gekommen sind!

Quelle: ajdortmund.blogsport.de

Antifa Ortenau gegründet

Als Teil des Antifa Bündnisses gegen die von Nazis geplanten Aufmärsche in Offenburg 2010 und 2011 haben wir die Notwendigkeit erkannt, in der Region Ortenau eine eigenständige Antifa Gruppe ins Leben zu rufen, wo wir auch den Schwerpunkt unseres Handelns sehen.

Ein Blick auf die Nazi Aktivitäten macht deutlich, warum es schon lange notwendig ist, hier in der Ortenau gut organisierte Antifa Strukturen aufzubauen und zu stärken.

Wir wollen aber nicht nur auf die Nazis reagieren, sondern eigene Inhalte transportieren und unsere Überzeugungen und Kultur leben.

Da wir uns als herrschaftskritische Antifaschist_innen verstehen, lehnen wir jede Form von Unterdrückung und Macht ab. Macker_innengehabe, Sexismus und Homophobie sind für uns genauso inakzeptabel, wie jede Form von Rassismus und Antisemitismus.

Wir sind uns über die Notwendigkeit von Bündnisarbeit bewusst, haben in den letzten beiden Jahren auch positive Erfahrungen gemacht und wollen uns auch zukünftig aktiv in Bündnisse einbringen.

Die Zusammenarbeit mit staatlichen Behörden lehnen wir jedoch ab, da wir den kapitalistischen Staat als Wurzel des alltäglichen Rassismus (Abschiebung, Nationalismus, Patriotismus etc.) sehen und diesen und jeden Staat als hierarchische und unterdrückende Systeme kritisieren und gänzlich ablehnen.
So zeigen sich die Auswüchse dieses menschenverachtenden, kapitalistischen Systems u.a. im täglichen, “normalen” Sexismus und homophoben Verhalten, in der katastrophalen Lebenssituation von Menschen auf der Flucht, der Repression gegen Antifaschist_innen, bis hin zur Verstrickung der staatlichen Behörden in die Strukturen der faschistischen Mörder_innen des NSU, zu denen es auch Kontakte aus der Region gab.

Selbstkritisch wollen wir unser eigenes Handeln reflektieren und somit unseren Teil auf dem Weg zur befreiten Gesellschaft beitragen.

Auf ein unruhiges Jahr 2012!

Die Seite der GenossInnen findet ihr HIER

Mobi-Aktion für M31

Am Mittwoch den 22.3. haben mehrere Aktivist_innen in Frankfurt eine Soliaktion für den kommenden Aktionstag in Frankfurt durchgeführt. Es wurde ein schönes Top to Bottom auf einer Frankfurter U-Bahn gemalt. Kommt am 31.3.2012 nach Frankfurt!

Infos zum europaweiten Aktionstag gegen Kapitalismus unter: march31.net

Quelle: linksunten.indymedia